Italien Berlusconi gibt auf: Keine Kandidatur als Staatspräsident in Italien
Berlusconis Partei Forza und die rechte Lega wollen nun einen neuen Kandidaten vorschlagen. Der frühere Ministerpräsident will seinem Land auf andere Art dienen.
Silvio Berlusconi hat seinen letzten großen Politik-Traum aufgegeben. Der frühere Ministerpräsident und skandalumtoste Unternehmer zog sich am Samstagabend offiziell aus dem Rennen um das Amt des italienischen Staatspräsidenten zurück. Auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien ließ der 85-Jährige mitteilen, dass er nicht mehr zur Verfügung stehe.
Nun wollen seine Partei Forza Italia sowie die rechten Lega und Fratelli d’Italia einen anderen Kandidaten für die Nachfolge von Staatschef Sergio Mattarella suchen und präsentieren. Die Wahl beginnt am Montagnachmittag und wird voraussichtlich Tage dauern. Offizielle Bewerber gibt es in Italien traditionell nicht.
„Ich habe entschieden, einen anderen Pfad einzuschlagen auf dem Weg der nationalen Verantwortung und bitte darum, darauf zu verzichten, meinen Namen als Präsident der Republik vorzuschlagen“, teilte Berlusconi mit. „Ich werde meinem Land auf andere Art dienen.“
Er hatte zuletzt noch intensiv versucht, genug Wahlleute für die Abstimmungen für sich zu gewinnen. Nun behauptete er, auf eine Kandidatur zu verzichten, obwohl er die nötigen Stimmen – das heißt mindestens 505 der insgesamt 1009 Wahlleute – gesichert hätte. Das darf bezweifelt werden. In den vergangenen Tagen deuteten Experten und Helfer an, dass Berlusconi bis zu 100 Wahlleute gefehlt hatten.
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Für Berlusconi, der viermal Ministerpräsident war, daneben aber vor allem durch Skandale und Strafprozesse auffiel und im Zusammenhang mit den sogenannten „Bunga-Bunga-Partys“ immer noch vor Gericht steht, wäre eine Wahl zum Präsidenten eine späte Genugtuung gewesen.
Während sich die Parteichefs von Lega (Matteo Salvini) und Fratelli d’Italia (Giorgia Meloni) zuletzt noch offiziell hinter eine Kandidatur Berlusconis stellten, lehnten die Mitte-Links-Parteien eine mögliche Wahl des 85-Jährigen entschieden ab. Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung forderte einen „ernsthaften Austausch“ der Parteien auf der Suche nach einem seriösen Präsidenten. Lega-Chef Salvini stellte unterdessen klar, nun habe zunächst Mitte-Rechts „die Ehre und Verantwortung, seine Vorschläge zu machen“.
Zuletzt galt Ministerpräsident Mario Draghi als Mitfavorit auf die Wahl. Berlusconi und andere Parteichefs aber drängen darauf, dass Draghi auf seiner aktuellen Position bleibe, um seine erfolgreiche Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 fortzusetzen. Bei einem Wechsel des ehemalige EZB-Chefs ins Präsidentenamt drohen Parlamentsneuwahlen und ein vorübergehender Stopp der Reformen.
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