Lauterbach: Impfpflicht muss schnell kommen

BERLIN (dpa-AFX) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält es für wichtig, dass eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundestags schnell in Kraft tritt. Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend in der Sendung “RTL Direkt”. “Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der die Impfpflicht in Kraft setzt – was weiß ich – im April oder um den April herum, vielleicht im Mai.”

Er begründete dies wie folgt: Ungeimpfte müssten dann “drei Impfzyklen durchlaufen (…) und bis dahin ist man dann schon im September oder Oktober”. “Weil das muss schnell geschehen, damit ich die Welle – und das ist ja die Begründung für die Impfpflicht – damit ich die Welle im Herbst noch abwenden kann.”

Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz (SPD) befürworten eine Impfpflicht. Es soll aber keinen Regierungsvorschlag geben, sondern der Bundestag soll sich auf Grundlage von Gruppenanträgen von Abgeordneten mit dem Thema befassen, zudem ist eine Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin angedacht. Lauterbach verteidigte dieses Vorgehen mit dem Argument, es handele sich um eine ethische Frage. In diesem Monat soll es eine erste Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Die SPD-Fraktion hatte das Ziel vorgegeben, dass das Parlament sich danach bis zu einer Entscheidung nicht mehr als zwei Monate Zeit lassen sollte.

Lauterbach sagte zu seinen Erwartungen hinsichtlich der Beratungen im Parlament: “Ich würde sagen, dass wir Ende Februar/Anfang März da schon wichtige Debatten sehen werden.”/sku/DP/zb