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Corona: Olaf Scholz stellt im Bundesrat »ersten Öffnungsschritt« in Aussicht
Am Mittwoch kommen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu einer neuen Coronaschalte zusammen. Laut Scholz sollen da erste Lockerungen besprochen werden. Das sagte Scholz bei einer Rede vor dem Bundesrat in Berlin.Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikronwelle bevorstehe, sagte Scholz. Das erlaube »einen ersten Öffnungsschritt«, zudem wolle er…
Energiepolitik: Scholz und Habeck sehen anders als Baerbock zusätzliche Rolle für Gas
Energiepolitik Scholz und Habeck sehen anders als Baerbock zusätzliche Rolle für Gas In der Ampel scheint ein Streit um die richtige Energiepolitik heranzureifen – die Konfliktlinien verlaufen allerdings ungewöhnlich. In der Bundesregierung gibt es offenbar unterschiedliche Einschätzungen, wie groß der Gasbedarf Deutschlands in den kommenden Jahren genau sein wird. Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als…
Corona vaccination: Olaf Scholz will probably not be able to keep to the mandatory vaccination schedule
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Comment: Scholz speaks of unity in the course of the pandemic – but it is missing on central issues
Länderchefs torpedieren Beschlüsse, die sie selbst mitverhandelt haben, noch bevor sie offiziell verkündet werden. Wie sollen dann jene davon überzeugt sein, die sie betreffen? Beratungen von Bund und Ländern zu Coronamaßnahmen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M.), Hendrik Wüst (CDU, 2.v.l), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD, 2.v.r), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, kommen zur Pressekonferenz…
Olaf Scholz on the start of the traffic light talks: “It is now up to us to implement that”
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